Die Identitäre Bewegung, Gefahr von rechts?
Die Identitäre Bewegung ist wieder einmal in aller Munde. Angebliche Verbindungen zu führenden Funktionären der FPÖ bis hin zu Strache und Kickl werden von den Gegnern der FPÖ gerne ins Rampenlicht gerückt. Muss sich die FPÖ schämen mit ihren angeblichen Verbindungen zu den Identitären?
Wer sind sie diese Identitäre Bewegung rund um ihren Sprecher Martin Sellner? Die Identitäre Bewegung wird als rechtsextrem eingestuft. Dazu muss man etwas ausholen. Was ist lt. Definition rechtsextrem? Ist es gleichbedeutend mit rechtsradikal? Ist man automatisch ein NAZI?
Rechtsextremismus
Was ist eigentlich unter Rechtsextremismus zu verstehen und wer gilt als rechtsextrem bzw. rechtsextremistisch?
Weil der Rechtsextremismus an sich über kein homogenes ideologisches Konzept verfügt, gibt es für den Begriff keine einheitliche Definition. Dem Duden zufolge ist ein (Rechts)-Extremist ein politisch extrem, radikal eingestellter Mensch. Als (rechts)extremistisch bezeichnet wird eine extreme, radikale politische Einstellung, die gezeigt, bezeugt, vertreten oder verfochten wird usw. Rechtsextremismus ist demnach Extremismus im Sinne der Ideologie der äußersten Rechten. Generell gilt: Rechtsextremisten lehnen die freiheitliche demokratische Grundordnung ab und wollen − auch unter Anwendung von Gewalt − ein autoritäres oder gar totalitäres staatliches System errichten, in dem nationalistisches und rassistisches Gedankengut die Grundlage der Gesellschaftsordnung bilden sollen.
Das rechtsextreme Weltbild ist gekennzeichnet durch Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit, völkische Ideologie, Antisemitismus, Geschichtsklitterung, einhergehend mit der Verherrlichung des NS-Regimes und Relativierung bis zur Leugnung des Holocaust, Diffamierung und Ablehnung des demokratischen Rechtsstaats und seiner Institutionen. Nach einer Definition des Bundesverfassungsschutzes ist ''Rechtsextremismus in Deutschland nicht ideologisch homogen. Eine Überbewertung ethnischer Zugehörigkeit und eine gegen den Gleichheitsgrundsatz gerichtete Fremdenfeindlichkeit sind allerdings bei allen Rechtsextremisten festzustellen.''
Quelle:https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/41312/was-ist-rechtsextrem?p=all
Starker Tobak. Wenn man diese Definition liest, hat man schon den mit Hitler Gruß skandierenden Mob in Kopf Kino, der brandschatzend durch Österreich zieht. Kann es sein das dies von den Medien bewusst so dargestellt wird?
Dann gibt es da noch den Rechtsradikalismus der wie folgt definiert wird:
Was heißt Rechtsradikalismus und auf wen trifft die Bezeichnung rechtsradikal zu?
Als radikal (von lateinisch ''radix'' = Wurzel, Ursprung) werden politisch-ideologische Grundeinstellungen beziehungsweise Bestrebungen bezeichnet, die gesellschaftliche Fragen und Probleme von deren Ursprüngen bis in die letzten Details, also mit besonderer Konsequenz und einseitiger Kompromisslosigkeit, zu lösen suchen. Radikale Strömungen verstoßen nicht zwangsläufig gegen die Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.
In der politischen Auseinandersetzung werden die Begriffe ''rechtsextrem'' bzw. ''rechtsradikal'' häufig synonym verwendet.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Abgrenzung zwischen (Rechts-)Radikalismus und (Rechts-)Extremismus klar definiert:
"Als extremistisch werden die Bestrebungen bezeichnet, die gegen den Kernbestand unserer Verfassung – die freiheitliche demokratische Grundordnung – gerichtet sind. Über den Begriff des Extremismus besteht oft Unklarheit. Zu Unrecht wird er häufig mit Radikalismus gleichgesetzt. So sind z.B. Kapitalismuskritiker, die grundsätzliche Zweifel an der Struktur unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung äußern und sie von Grund auf verändern wollen, noch keine Extremisten. Radikale politische Auffassungen haben in unserer pluralistischen Gesellschaftsordnung ihren legitimen Platz. Auch wer seine radikalen Zielvorstellungen realisieren will, muss nicht befürchten, dass er vom Verfassungsschutz beobachtet wird; jedenfalls nicht, solange er die Grundprinzipien unserer Verfassungsordnung anerkennt."
Hier hat sich von amtlicher Seite eine Begriffsumdeutung durchgesetzt. In den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik wurden nämlich verfassungsfeindliche Bestrebungen von rechts als ''rechtsradikal'' deklariert. Seit Beginn der 1970er Jahre werden rechtsgerichtete Demokratiefeinde offiziell nun als Rechtsextremisten bezeichnet.
Quelle;https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/41312/was-ist-rechtsextrem?p=all
Verschwommene Grenzen welche uns aber bewusst vorenthalten werden.
Über den Begriff des Extremismus besteht oft Unklarheit. Zu Unrecht wird er häufig mit Radikalismus gleichgesetzt. So sind z.B. Kapitalismuskritiker, die grundsätzliche Zweifel an der Struktur unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung äußern und sie von Grund auf verändern wollen, noch keine Extremisten.
Ich denke das es für das Gro unserer Bevölkerung keinen Unterschied in der Beurteilung von rechtsradikal und rechtsextrem gibt. Es gibt da so etwas wie einen Automatismus. Sobald einer dieser Begriffe fällt kommen sofort die alten Geister zum Vorschein über welche man nur hinter vorgehaltener Hand reden darf. Zu groß ist die Gefahr als „Ewiggestriger“ gebrandmarkt zu werden. Begriffe wie Heimat, Patriot, Volk, Volksgemeinschaft usw. sind in unserer Gesellschaft als deutschnational verpönt. Sind also die USA die neuen NAZI des 21 Jahrhunderts? Oder die Franzosen, die Engländer? Eigentlich alle Länder dieser Welt. Denn bei denen ist Heimat, Patriotismus usw. keine Schande sondern ehrenhaftes Verhalten. Nur in Deutschland und im Mittäterland Österreich ist man sofort ein NAZI wenn man sich zu seiner Heimat bekennt. Wie lange noch sollen wir, nach 1945 Geborenen und unsere nachfolgenden Generationen als Mittäter bezeichnet werden? Wie lange noch müssen wir uns für das, was passiert ist verantworten? Angeblich ist die Sippenhaft abgeschafft worden. Warum werde ich dann bei jeder sich bietenden Gelegenheit, wenn ich mich nicht links, links konform verhalte, als NAZI beschimpft? Die NAZI Keule ist das beliebteste, eingesetzte Argument all derer die sich im Mitte Links bis Links Extrem Spektrum aufhalten und ihnen die Argumente ausgehen.
Zurück zu den Identitären. Diese Organisation steht seit ihrem Bestehen unter der Beobachtung des Bundesverfassungsdienstes also dem Inlandsgeheimdienst. Wer weiß wie Geheimdienste arbeiten, mit Spitzeln, mit Informanten mit eingeschleusten verdeckten Ermittlern usw. Da dürfen bei Verdacht Telefone abgehört werden und jegliche Kommunikation auch in den Social Medien überwacht werden. Grundsätzlich ist das ja gut, dass es ein solches Instrumentarium gibt um das Land vor Schaden zu bewahren. Nur sollten diese Dienste nicht nur in eine Richtung ermitteln sondern in alle. Trotz mehrfach angestrengter Prozesse unter anderem wegen Gründung einer terroristischen Vereinigung, ist bis jetzt nichts hängen geblieben. Alle Prozesse endeten mit Freispruch. Trotzdem wird die Organisation immer noch als rechtsextrem bezeichnet, hauptsächlich wegen ihrer Doktrin dass, das Volk über dem Individuum steht. Was sagt die demokratische Grundordnung dazu?
Grundlegende Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind (in Anlehnung an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1952):
· Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung
· Volkssouveränität
· Gewaltenteilung
· Verantwortlichkeit der Regierung
· Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
· Unabhängigkeit der Gerichte
· Mehrparteienprinzip
· Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.
Gegen keinen einzigen Passus dieser Grundordnung verstoßen die Identitären.
Wie sieht das am anderen Ende des politischen Spektrums aus. Bei den Linksextremen, beim berüchtigten Schwarzen Block zum Beispiel? Diese Polit Chaoten, nachweislich von den Grünen finanziell und ideologisch unterstützt, da wäre ein genaueres Hinsehen mehr als überfällig. Überall wo die auftreten herrscht Chaos und Verwüstung. Da wird Volkseigentum in Millionenhöhe zerstört, da brennen Autos und Auslagenscheiben zerbrechen. Interessanterweise verhalten sich die Medien bei solchen Vorfällen immer sehr ruhig. Es wird zwar davon berichtet, aber ob es Konsequenzen gab interessiert da anscheinend niemand. Das bei solchen Anlässen wilde Parolen gegen unser System, gegen die verfassungsmäßig eingesetzten Organe der Legislative und Exekutive skandiert werden ist bei einer Links Veranstaltung ein Kavaliersdelikt. Justitia ist zwar blind aber offensichtlich nur auf dem linken Auge.
Wenn sich aber irgendwo in Österreich ein paar Identitäre treffen, dann wird sofort der nationale Notstand ausgerufen. Der Gipfel der Geschmacklosigkeit ist der konstruierte Bezug von Martin Sellner zum Attentäter von Christ Church. Dieser Verbrecher der bei einem Attentat auf zwei Moscheen dutzende unschuldige Menschen getötet hat, hat Wochen vorher den Identitären eine Spende von € 1.500,- überwiesen und hat sich auch lange vor seiner Tat mit Sellner getroffen. Jetzt wird das so dargestellt das Sellner etwas mit der Tat zu tun hätte. Jemanden der jemand anderes zufällig trifft, auch noch eine Spende erhalten hat, ist automatisch ein Mittäter? Ja geht’s noch. Ich habe keine Ahnung ob ich je jemanden getroffen oder mich auf ein Bier einladen lies von einer Person der irgendwann später zum Mörder wurde. Wenn ja bin ich jetzt auch ein Mörder?
Warum stellen diese Identitären so ein Feindbild dar? Nicht bei der Bevölkerung sondern bei den sogenannten etablierten Parteien? Warum können geschätzte 300 Identitäre so viel Nervosität verbreiten? Könnte es sein das die Dunkelziffer der Sympathisanten und Befürworter in der Bevölkerung eine ungeahnte Größe ist? Die Unzufriedenheit mit der Stillstandpolitik und der überbordeten Sozialpolitik was Zuwanderung und Flüchtlinge angeht ist groß. Die Wähler haben die Nase voll, dass unsere Sozialtöpfe von Nichtösterreichern geplündert werden. Die Österreicher haben die Nase voll, dass unsere Traditionen zu Gunsten von orientalischen Gebräuchen zurückweichen müssen? Der Christkindlmarkt heißt jetzt Wintermarkt??? Aus Takt und fehlgeleiteter Rücksichtnahme gibt es keine religiösen Zeichen unserer Religion in öffentlichen Gebäuden. In Kindergärten darf kein Schweinefleisch mehr verkocht werden und und und…. Die Liste der Einschränkungen die wir in Kauf nehmen sollen ist unendlich weiterzuführen. Aber im Gegenzug gratuliert unser „grüner“ Bundespräsident den Moslems zum Opferfest. In unseren Supermärkten werden immer mehr und mehr „halal“ Produkte angeboten, aber der moslemische Vater verweigert der Lehrerin den Händedruck. Ja wo sind wir denn? Geht’s noch? Wir, dass Volk bestimmen die Regeln in unserem Land. Wie es in einem demokratischen Rechtsstaat üblich ist, bestimmt der Souverän in welche Richtung es geht. Daher wird einer Gruppierung welche genau für diese Werte steht der NAZI Stempel aufgedrückt um weite Teile des Volkes zu verunsichern. Solche Tendenzen werden sofort im Keim erstickt und kriminalisiert, damit sich keiner mehr traut auch nur nachzudenken was hinter einer Bewegung wie die der Identitären wirklich steckt. Halte das Volk dumm und arm und du kannst damit machen was du willst.
Ich bin mit Sicherheit kein NAZI aber ich bekenne mich zu meiner Heimat. Zu den Gebräuchen, den Traditionen und zu unserer Geschichte. Ich bin auch dafür, dass es Verfolgten geholfen wird und dass es ein Nebeneinander von verschiedenen Kulturen gibt. Allerdings nur wenn die fremde Kultur nicht die Oberhand gewinnt uns sich unseren Wertevorstellungen anpasst. Es kann nicht sein, dass eine fremde Kultur unsere Lebensweise einschränken möchte, aber selbst ihre steinzeitlichen Wertevorstellungen ausleben wollen. Dass es diese Zusammenleben in Harmonie gibt haben zigtausende Migranten in den letzten Jahrzehnten eindrucksvoll bewiesen.
Also noch mal, ich bin kein NAZI und trotzdem liebe ich meine Heimat und ich werde diese, meine Heimat, gegen alle Feinde von innen und außen verteidigen, wenn nötig mit der Waffe in der Hand. So wahr mir Gott helfe.
Euer
Christian Hauser
https://www.facebook.com/Meinungsfreiheitstehtunszu/
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